6. Brandenburger Rechtspflegertag

Am 22.4.2023 fand der 6. Brandenburger Rechtspflegertag unter dem Motto „Justiz Brandenburg – besser machen!“ in der Justizakademie in Königs Wusterhausen statt.

Die Mitgliederversammlung fand traditionell am Vormittag statt. Unter professioneller Leitung des Kollegen Jan Syrbe, Rechtspfleger beim Amtsgericht in Neuruppin, wurden folgende Kolleginnen und Kollegen in den neuen Vorstand gewählt bzw. wiedergewählt:

Alle teilnehmenden Kolleginnen und Kollegen wurden mit einem kleinen Geschenk bedacht. Angesichts des bevorstehenden Sommers gab es für alle ein Handtuch mit der Aufschrift „Justiz Brandenburg – geht baden“. Zweideutigkeiten sind absichtlich und gewünscht.

Der Rechtspflegertag war einheitlich der Auffassung, dass an der freiwilligen Vertrauensarbeitszeit festgehalten werden muss. Kein anderes Instrument habe mehr zur Arbeitszufriedenheit der Kollegenschaft beigetragen und sich so gut bewährt.

Auf der Festveranstaltung des Rechtspflegertages am Nachmittag stand das Motto „Justiz Brandenburg – besser machen“ im Fokus.

Kern der Veranstaltung war das Impulsreferat des Diplom-Psychologen und Betriebswirt (BA) Michael Knoche zum Thema „Neue Rechtspfleger an Bord holen und im Team einbinden – Der Sprung ins warme Wasser“. Michael Knoche führte in dieses zukunftsweisende Thema hochkompetent ein und machte den Anwesenden Lust darauf, dass Thema zu vertiefen.

Die Vertreterinnen und Vertreter des Landtags, Frau Kristy Augustin und Herr Björn Lakenmacher für die Fraktion der CDU und Frau Marlen Block für die Fraktion der Partei DIE LINKE, stellten die Wichtigkeit der Arbeit der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in den Vordergrund Ihrer Grußworte.

Das Grußwort des Vertreters des Ministeriums der Justiz, Leiter der Abteilung „Justizverwaltungssachen und Zentrale Dienst im Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg“ Herr Matthias Deller wies auf die erreichten Ziele in der laufenden Legislaturperiode hin und stellte dabei die im aktuellen Haushaltsplan hinzugewonnenen Oberstellen im Bereich A12 und A13 (je 10 zusätzliche Stellen) heraus.

Klaus-Christoph Claveé, Präsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, erinnerte an die vor uns allen liegenden Herausforderungen im Bereich IT hin und appellierte an alle Beteiligten sich gemeinsam für die Lösung anstehender Probleme zu engagieren.

Der Vorsitzende des deutschen Beamtenbundes (dbb) Ralf Roggenbuck forderte für die Tarifbeschäftigten und die Beamtinnen und Beamten des Landes Brandenburg angemessene Einkommenserhöhungen in Zeiten hoher Inflation und zeigte Unverständnis dafür, dass Landesfinanzpolitiker der Regierungskoalition bereits jetzt Tarifergebnissen ähnlich denen im Bund eine Absage erteilen würden. Das werde die Verhandlungen im Herbst deutlich erschweren.

So manche etwas schwer verdauliche Information wurde dankenswerter Weise durch die musikalische Begleitung durch die A-Kapella-Gruppe „Das hohe C“ aus Potsdam abgemildert.

Der Vorsitzende Marc-Oliver Gernert mahnte alle Verantwortlichen, dass jetzt wichtige Weichen zu stellen sind, um im Kampf um Nachwuchs und im Kampf um den Verbleib der Bestandskolleginnen und –kollegen überhaupt noch bestehen zu können.

Die Welt sei nicht 1983 stehen geblieben. Allein der Nimbus eines Arbeitsplatzes im öffentlichen Dienst sei heute kein Vorteil mehr in diesem Kampf. Junge Menschen stellen hohe Anforderungen an Ihre Arbeitsgeberinnen und Arbeitgeber. Daran müssen sich auch Entscheidungsträgerinnen und -träger gewöhnen und sich anpassen, damit die Justiz im Land Brandenburg zukunftsfest wird. Dabei dürfe man aber nicht die im Dienst befindlichen Kolleginnen und Kollegen vergessen. Beförderungsstellen machen nur Sinn, wenn man diese auch ausreiche. Die Wertschätzungskultur müsse auch in der Justiz einziehen.

Nach der Festveranstaltung nutzten noch etliche Kolleginnen und Kollegen die Gelegenheit bei Häppchen und Getränken zum Erfahrungsaustausch.

Die Aufgaben im Vorstand wurden auf der konstituierenden Sitzung wie folgt verteilt: