Sozialrichtertagung September 2021

- erstes Großereignis an der Justizakademie nach dem Coronajahr

- Erschienen am 16.11.2021

Anfang September 2020, vor mehr als 1 Jahr, war es die große Sozialrichtertagung, die als letztes Großevent an der Justizakademie stattfinden konnte. Nun – nach 13-monatiger Pause für Großveranstaltungen – blieb es wieder diesem traditionellen Fachmeeting vorbehalten, die Justizfortbildung in normaleres Fahrwasser zu führen. Natürlich stand auch das nunmehr insgesamt bereits 15. Treffen (davon 13 x an der Justizakademie) unter besonderen Vorzeichen. Um den Hygieneanforderungen und Befindlichkeiten zu entsprechen, wurde – wie 2020 – auf Tische im großen Mehrzwecksaal (Aula) verzichtet, um so die Stühle in sehr weitem Abstand über die gesamte Breite und bis an die hintere Wand aufstellen zu können. So gelang es, insgesamt mehr als 90 Sozialrichterinnen und Sozialrichter aus Brandenburg und Berlin „coronakonform“ mitwirken zu lassen.

Die Präsidentin des LSG, Sabine Schudoma, begrüßte die Anwesenden. Sie würdigte, dass auch in schwierigen Zeiten der Justizgewährungsanspruch weiterhin zu jedem Zeitpunkt gewährleistet werden konnte. Justizministerin Susanne Hoffmann betonte in ihrem Grußwort, dass die Umsetzung des bundesweiten „Pakts für den Rechtsstaat“ auch in der Landesjustiz Brandenburgs spürbar positive Auswirkungen hat. Das Wichtigste für den funktionierenden Rechtsstaat ist eine auskömmliche Stellenbesetzung. Hier gab es zuletzt wichtige Entlastungen für die Justiz in Brandenburg, sowohl im richterlichen Bereich als auch bei den anderen Diensten der Justiz. Die Justizministerin sprach weitere Aspekte des Anfang September 2021 in der Landesjustiz gestarteten Projekts der Zukunftskonferenz an. Ausbildungsfragen, fachliche Expertisen und Assistenzen rücken in allen justiziellen Bereichen in den Fokus, auch eine Kultur des Wechsels in beruflichen Karrieren wird eine zunehmende Rolle spielen. Wichtige Parameter einer modernen Justiz bleiben, auch in den Fachgerichtsbarkeiten, die zunehmende Digitalisierung und die Einführung der elektronischen Rechtsakte. Auch in diesem Jahr ließ es sich die Berliner Justizstaatsekretärin Dr. Daniela Brückner nicht nehmen, ihr Grußwort an die Teilnehmenden zu richten.

Der weitere Verlauf der zweitägigen Tagung widmete sich aktuellen Fachthemen:

Marcus Rietz, Referent beim Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. referierte zum Umsetzungsstand des Bundesteilhabegesetz (BTHG). Dieses umfassende Gesetzespaket tritt in vier zeitversetzten Reformstufen bis 2023 in Kraft und sieht für Menschen mit Behinderungen verschiedenste substantielle Verbesserungen vor.

Die Digitalisierungsoffensive in der Justiz widerspiegelte sich in den nächsten beiden Fachvorträgen: Jörg Pösse, Richter am Sozialgericht Cottbus, befasst sich mit Aspekten der digitalen mündliche Gerichtsverhandlung. Sein juristischer Fachvortrag wurde durch methodische Tipps zum persönlichen Online-Auftritt flankiert. Hierzu gab Christian Römer, der als Sprech- und Stimmtrainer, Personal Coach, Präsentations- und Auftrittstrainer und Stimmtherapeut arbeitet, seine Erfahrungen weiter.

Sozialrecht betrifft nicht selten überschuldete oder zahlungsunfähige Personen. Deshalb befasste sich Rechtsanwalt Stefan Ludwig, Fachanwalt für Insolvenzrecht, mit rechtlichen Fragestellungen an den Schnittstellen zwischen Sozial- und Insolvenzrecht.

Ein ganz anderes Thema fand ebenso das Interesse des fachkundigen Publikums: Dr. med. Ferdinand Haenel, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, referierte zum Thema der posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) in der sozialgerichtlichen Begutachtung.

Den fachlichen Abschluss bildeten danach wieder interne Spartentreffen für die einzelnen Rechtsgebiete.

Diese auch unter den aktuell anhaltenden Pandemiebedingungen erfolgreich organisierte Großveranstaltung wurde wiederum nur möglich durch die vielen fleißigen Helferinnen und Helfer im Hintergrund, von der Zentralverwaltung, über den Empfang und die Tagungstechnik. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle, auch im Namen der Kolleginnen und Kollegen aus der Sozialgerichtsbarkeit, herzlich bedanken.

Letzte Aktualisierung: 17.04.2019 um 00:00 Uhr
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